*
Schellhorn Heizoel

Ihr

zuverlässiger


Partner


für Heizöle

X.SCHELLHORN HEIZÖL


Inhaber Hans Dumbser

Heizöl, Schellhorn, Durach, Kempten

Rückrufservice

Telefon: 0831 664 84

Fax: 0831 624 62

Email


Kontakt

Heizöl, Schellhorn Heizoel, Hans Dumbser
Menu
PrinterFriendly
Druckoptimierte Version

 

 

AGB

Datenschutz

1. Allgemein

1) Die folgenden Bedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Dies gilt auch dann, wenn wir uns bei späteren Verträgen nicht ausdrücklich auf sie berufen, es sei denn, der Käufer ist Verbraucher im Sinne von § 13 BGB.

2) Soweit einzelne Regelungen ausschließlich für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB gelten, sind diese kursiv gedruckt.

3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind freibleibend. Angaben Preise oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.

3. Preise

1) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise „ab 87471 Durach“.
2) Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

3) Verändert sich bis zum Liefertag ein für die Preisbildung maßgeblicher Faktor, wie Zölle, Steuern, Frachten oder sollte die verkaufte Ware mit Energiesteuerzöllen oder sonstigen Abgaben belastet werden, so sind wir berechtigt, auch im Falle einer Festpreisvereinbarung die Preise entsprechend anzupassen. Dies gilt auch in Fällen der Minderentladung für Mehrkosten.

4. Lieferung

1) Für das Einhalten von Lieferfristen und Lieferterminen haften wir nur, wenn wir insoweit eine besondere Zusage gegeben haben.

2) Reicht die Produktion unseres Vorlieferanten nicht zur Versorgung aller Kunden aus, sind wir berechtigt, unter Berücksichtigung der jeweiligen Gegebenheiten Lieferungen verhältnismäßig zuzuteilen oder davon abweichend einzuschränken oder einzustellen.

3) Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus. Bei Lieferung an die vereinbarte Stelle muss das Tankfahrzeug diese ohne Gefahr erreichen und wieder verlassen können. Sind diese Voraussetzungen nicht gegeben, so haftet der Käufer für alle daraus entstehenden Schäden, es sei denn, der Verkäufer hat das Nichtvorliegen dieser Voraussetzungen nicht zu vertreten. Unternehmer haften ohne Rücksicht auf ein Vertretenmüssen. Das Entladen muss unverzüglich und ohne Gefahr für das Fahrzeug erfolgen können. Die in den Lieferschein unterzeichnenden Personen gelten uns gegenüber als zur Abnahme der Ware und zur Bestätigung des Empfanges bevollmächtigt, sowie unser Lieferverzeichnis durch Unterzeichnung des Lieferscheines als anerkannt.

4) Bei Nichteinhaltung von zugesicherten Lieferfristen ist der Käufer berechtigt, eine angemessene Nachfrist zu setzen. Nach Ablauf der Frist ist er berechtigt, die Abnahme der verspäteten Lieferung zu verweigern, für evtl. Schadenersatzansprüche gilt Ziffer 10.

5. Gefahrenübergang

1) Wird die Ware auf Wünsche des Käufers an einen anderen Ort als dem Erfüllungsort versandt und ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache, an den Spediteur, den Frachtführer oder dem sonst zur Ausführung der Sendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über, spätestens jedoch mit Verlassen der Versandstelle.
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

6. Feststellung

Für die Mengenfeststellung bei Anlieferung gelten die Angaben der geeichten Messeinrichtung des Straßentankwagens.

7. Obliegenheiten des Käufers

Der Käufer hat dafür Sorge zu tragen, dass sich die Tankanlage und die Einfüllvorrichtungen in einem technisch einwandfreien Zustand befinden. Er hat die für die Entladung erforderliche Energie bereit zu stellen und die Kosten für Pumpen und Aufheizen zu tragen.

8. Beanstandungen und Gewährleistung

1) Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich, nachdem er sie erhalten hat, zu prüfen. Handelsüblich zulässige und technisch unvermeidbare Schwankungen in Beschaffenheit und Aussehen der Ware berechtigen nicht zur Mängelrüge.

2) Festgestellte Mängel sind uns unverzüglich, jedoch spätestens binnen Wochenfrist schriftlich anzuzeigen.


3) Wegen eines Mangels kann der Käufer zunächst Nacherfüllung verlangen. Ist der Käufer Unternehmer, leisten wir Nacherfüllung nur in Form der Lieferung einer mangelfreien Sache. Ein Fehlschlagen der Nacherfüllung berechtigt den Käufer nach seiner Wahl zur Minderung oder zum Rücktritt vom Vertrag.Tritt der Käufer nach fehlgeschlagener Nacherfüllung vom Vertrag zurück oder erklärt er die Minderung, steht ihm daneben kein Schadenersatzanspruch wegen des Mangels zu. Mängelansprüche eines Unternehmers verjähren 1 Jahr ab Ablieferung der Ware, dies gilt nicht für Mängelansprüche gemäß § 438 Abs. 1 Nr. 2 b BGB. Auf Schadenersatz gerichtete Mängelansprüche verjähren 1 Jahr ab Ablieferung, es sei denn, dass der Schaden auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung von uns, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruht, dass der Schaden in der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit liegt, oder dass wir den Mangel arglistig verschwiegen haben.

9. Schadenersatz

Schadenersatzansprüche des Käufers, insbesondere wegen Verletzung einer Vertragspflicht, aus Verschulden anlässlich von Vertragsverhandlungen und aus außervertraglicher Haftung, sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung von uns, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruht oder durch die Verletzung einer für die Vertragsdurchführung wesentlicher Verpflichtung oder durch einen von uns arglistig verschwiegenen Mangel verursacht ist oder in der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit liegt.

2) Ein Schadenersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittsschaden begrenzt. Eine Haftung gemäß dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

3) Für Schäden, die dem Käufer aufgrund einer technisch nicht einwandfreien Tankanlage einschließlich der Einfülleinrichtung entstehen, haften wir nicht.

10. Zahlungsbedingungen

1) Grundsätzlich sind unsere Rechnungen sofort fällig und nach Erhalt ohne jeden Abzug zu bezahlen. Ausnahmen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
Ist der Käufer Unternehmer, verzichtet er darauf, irgend ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen, es sei denn, dass der Anspruch des Käufers, auf den das Zurückbehaltungsrecht gestützt wird, von uns nicht bestritten, anerkannt, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif ist.

2) Wechsel und Schecks werden nur nach Maßgabe besonderer vorheriger Vereinbarung entgegen genommen.

3) Aufrechnungen durch den Käufer mit Gegenansprüchen gleich welcher Art, sind ausgeschlossen, es sei denn, dass der zur Aufrechnung gestellte Gegenanspruch von uns nicht bestritten, anerkannt, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif ist.

4) Ist der Käufer Unternehmer, hat er während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von mindestens 8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Darüber hinaus behalten wir uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

5) Reichen die Zahlungen des Käufers nicht aus, um unsere sämtlichen Forderungen zu tilgen, bestimmen wir – auch bei deren Einstellung in laufende Rechnung – auf welche Schuld die Leistung angerechnet wird.

11. Sicherungsrechte

1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung unserer Kaufpreisforderungen samt aller Nebenforderungen (z. B. Kosten, Zinsen) unser Eigentum.
Ist der Käufer Unternehmer, bleibt die Ware bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Forderungen, die wir gegen den Käufer haben, unser Eigentum. Der Käufer darf unsere Ware weder verpfänden, noch sicherungsübereignen.

2) Die Sicherungsrechte bleiben auch dann bestehen, wenn einzelne Forderungen von uns in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt wird.

12. Gerichtsstand und Erfüllungsort

1) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entspringenden Streitigkeiten (auch für Wechsel- und Scheckklagen) unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

2)
Ist der Kunde Unternehmer, so ist Erfüllungsort für die Lieferung und Bezahlung der Ware unser Geschäftssitz.

Datenschutz

Verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung ist die Firma X.Schellhorn, Inhaber Hans Dumbser, Sportplatzweg 9, 87471 Durach. Weitere Einzelheiten und Kontaktdaten finden Sie im Impressum.

Verwendung

Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrers Auftrags, bzw. Ihrer Bestellung.  Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten ggf. an unsere Hausbank weiter. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht.

Sicherheit

Ihre personenbezogenen Daten werden verschlüsselt mittels 128 bit SSL über das Internet übertragen. Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Trotz regelmäßiger Kontrollen ist ein vollständiger Schutz gegen alle Gefahren jedoch nicht möglich.

Auskünfte


Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an: info@schellhorn-heizoel.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.

Cookies

In dieser Internetseite werden in den Cookies gespeichert. Wenn Sie sich bei uns anmelden oder eine Bestellung aufgeben möchten, benötigen wir Ihre Kundendaten. Die in einem Cookie abgelegten Daten erübrigen Ihnen das Ausfüllen der Formulare. Die erzeugten Cookies haben eine Verfallszeit von sechs Monaten. Sie können in Ihrem Browser Programm darüber hinaus die Annahme von Cookies dieser Seite verwalten und gegebenenfalls sperren.

 

Newsletter

Bei Anmeldung zum Newsletter werden Ihr Name und Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden.

 

Widerruf von Einwilligungen

Die nachstehenden Einwilligungen haben Sie ggf. im Verlauf des Bestellprozesses ausdrücklich erteilt. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Sie Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können:

Erlaubnis zur E-Mail-Werbung

Ich möchte ab sofort Produktinformationen per E-Mail erhalten (Abmeldung jederzeit möglich).


Benutzername:
User-Login
Ihr E-Mail